Was faszinierte die Nazis am tibetischen Buddhismus?

Die enorme Faszination der Deutschen an Tibet und am tibetischen Buddhismus ist keineswegs neu. Im Dritten Reich, genauer kurz vor und nach Beginn des zweiten Weltkrieges (bis 1942), standen das Schneeland und seine Religion im Fokus der NS-Propaganda und einer Massenerregung.

Es kam zum ersten Mal zu einer regelrechten Tibet-Welle in deutschen Städten und Gemeinden. Heinrich Himmler persönlich hatte als Chef des SS-Ahnenerbes 1938/39 medienwirksam eine Expedition in den Himalaja durchführen lassen.

Was seine Motive waren, wonach die SS dort suchte und wie diese Reise im Kontext mit dem Krieg  ausgeschlachtet wurde, stellen die Religionsforscher Victor und Victoria Trimondi in einer 9-teiligen Studie in dem Online Magazin Kritische und Kreative Kulturforschung vor.

Die Autoren porträtieren nicht nur die Protagonisten des spektakulären Unternehmens, sondern zeigen ebenfalls, wie die Nazis in der lamaistischen Religion nach Inhalten suchten, die sie ihrer eigenen NS-Ideologie einverleiben wollten. Es war nicht Friede, Glück und Harmonie, was sie dort entdecken wollten, sondern Kriegslust, Magie, Übermenschlichkeit und aristokratisches Herrschaftsgebaren. Ihre Erwartungen wurden erfüllt, all das fanden sie im Lande der Dalai Lamas.

Auf der anderen Seite begrüßte Tibets damalige Herrschaftselite (Lamas und Aristokratie) überschwänglich den Besuch der Deutschen und nahm durch sie mit Adolf Hitler und Heinrich Himmler Kontakt auf. Die Begegnung der SS mit dem Regenten des Landes, dem Reting Lama, stand unter dem Slogan Treffen des westlichen und östlichen Hakenkreuzes in Freundschaft und Frieden.

Nach dem Krieg hört die Nazi-Tibet-Connection nicht auf, zumindest nicht personell, denn zwei prominente SS-Angehörige (Bruno Beger und Heinrich Harrer) werden zu guten Freunden des XIV. Dalai Lama und ihr Zeugnis spielt noch heute in der Autonomiefrage Tibets eine wichtige Rolle: Die Nazi-Tibet-Connection.

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Helmut Schmidt zur Tibet-Frage

Überall sind es die Mönche, die die Menschen verdorben haben. Der weise und gelehrte Leibniz hat es eindeutig nachgewiesen. Er hat gezeigt, daß das 10. Jahrhundert, das man das Jahrhundert der Roheit nennt, viel weniger barbarisch war als das 13. und die folgenden Jahrhunderte, in denen diese Massen von Bettlern entstanden, die das Gelübde ablegten, auf Kosten der Laien zu leben und diese zu bedrücken. (Voltaire)

In der heutigen Ausgabe der ZEIT klärt uns der letzte deutsche Politiker mit vollem Durchblick und klarem Verstand, der stets brillante Helmut Schmidt, über die Hintergründe der Tibet-Frage auf, und insbesondere über die wahren Absichten des tibetanischen Sektenführers und Rattenfängers Dalai Lama:

“Ebenso ist das kleine Bergvolk der Tibeter immer schon autokratisch regiert worden, allerdings nicht von einem Fürsten oder vom Adel, sondern von Priestern und Oberpriestern. Der Dalai Lama war als Oberpriester einer lamaistischen Sekte zugleich das weltliche Oberhaupt aller Tibeter; der Pantschen Lama als Oberpriester einer anderen Sekte hatte jedoch einen höheren klerikalen Rang. Noch am Ende des Zweiten Weltkriegs war Tibet eine Theokratie – ähnlich wie ehedem der Kirchenstaat oder wie heutzutage Iran. [...] Die Mönche kämpfen nicht für Menschenrechte, sondern vielmehr für die Interessen ihrer Klöster - und für den tibetischen Nationalismus.”

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Dalai Lama wegen Menschenrechtsverletzung von dem Obersten Gerichthof Indiens angeklagt

Während der XIV. Dalai Lama in den westlichen Medien wie ein „Gott zum Anfassen” (Der Spiegel) gefeiert wird, ist seit dem Frühjahr 2008 ein Verfahren gegen ihn wegen Menschenrechtsverletzung und Hinderung der freien Religionsausübung am höchsten Gericht seines Gastlandes Indien anhängig.

Kläger ist die so genannte Dorje-Shugden-Society, eine Gruppierung tibetischer Mönche, die den Schutzgott Dorje Shugden verehrt. Am 5. Mai 2008 gaben die Dorje Shugden Anhänger in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie weltweit und insbesondere auch bei dem Deutschland-Besuch des XIV. Dalai Lama vom 16. bis zum 19. Mai 2008 gegen ihn demonstrieren werden.

Die Anklagepunkte gegen den tibetischen Religionsführer lauten: Unterdrückung religiöser Minderheiten, Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Inquisition, anti-demokratische Machenschaften, Denunziationen, Heuchelei, Doppelmoral.

Die Tibet-Experten Victor und Victoria Trimondi zeigen in einer gut recherchierten Studie, was hinter diesen Anschuldigungen steckt. Sie untersuchen den Shugden-Fall insbesondere unter der Frage, ob der exiltibetische Staat und der XIV. Dalai Lama die Trennung von Staat und Kirche wirklich anerkennen.

Der erbitterte Kampf des XIV. Dalai Lama gegen den Dorje-Shugden-Geist zeigt: die Grundgesetze des säkularen und humanistischen Staates haben für den tibetischen Religionsführer keine Bedeutung.

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Filmfestspiele von Cannes 1968 und heute

Die Tageszeitung Die Welt erinnert zum Beginn der Filmfestspiele in Cannes an die revolutionäre Stimmung beim Festival vor vierzig Jahren:

“Louis Malle, der Mitglied der Jury ist, aber in seiner freien Zeit kein Auge vom Fernseher lässt und sich fragt: ‘Was tu’ ich hier? Ich muss nach Paris zurück!’, ist gespannt auf das, was seine Kollegen zu berichten haben: ‘Auf einem Treffen erklärten sie, dass sie das neu gegründete Comité Révolutionnaire du Cinéma oder so ähnlich repräsentieren’, erzählt er später. ‘Sie sagten, dass das Festival sofort beendet werden muss. Ich hielt das für eine ausgezeichnete Idee. Das ganze Land befand sich im Streik; es schien uns absurd, dass die Leute im Frack sich Filme angucken sollten, als wäre sonst nichts los, als befänden wir uns in Liechtenstein oder Monte Carlo.”

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) lobt den Erfindungsgeist des Festivals von Cannes:

“Natürlich ist Cannes weiterhin eine kommerzielle Veranstaltung, aber eben nicht nur. Wie sonst ließen sich die spröden Wettbewerbsbeiträge etwa der Dardenne-Brüder aus Belgien erklären, die in diesem Jahr schon zum wiederholten Mal an der Croisette zu Gast sind…, oder von Atom Egoyan, der ‘Adoration’ zeigt? Wie käme ein animierter Dokumentarfilm über den Libanesischen Bürgerkrieg (’Waltz with Bashir’ von Ari Folman) ins Wettbewerbsprogramm, der neue Wim-Wenders-Film oder ein Viereinhalbstundenwerk über Che, auch wenn der Regisseur Steven Soderbergh heißt? Und wie ‘La frontière de l’aube’ von Philippe Garrel, einem der Wortführer der Neuen Welle im französischen Kino, die Cannes damals überrollte?”

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The Hunt for Mr. Europe

Newsweek International previews talks on installing a new EU president but questions how much clout the official will have once in office.

“In the past, there was just a president of the Commission to choose. But now the EU has greater ambitions. Its new treaty, currently going through its last ratification hurdles after interminable wrangling, calls for the selection of a president of the European Council. The post mixes the mundane, like chairing the meetings of the 27 heads of government, with the task of representing Europe globally. EU leaders have yet to define which is more important-making sure the agenda is ready, the pencils sharpened and the chairs in place for the council meeting, or being a bully-pulpit president of Europe who walks through the door at the White House, the Kremlin and the Forbidden City in Beijing and makes clear that the voice of Europe is important and heard around the world.”

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Rede von Nasrin Amirsedghi bei der internationalen Iran-Konferenz in Berlin

Internationale Iran-Konferenz - Business as usual? Das iranische Regime, der heilige Krieg gegen Israel und den Westen und die deutsche Reaktion

Berlin, 3. Mai 2008

Gottesstaat und Menschenrecht - Der Charakter des iranischen Regimes

„Die Stellung der Frau im Gottesstaat Iran”

Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Mitwirkende dieser Veranstaltung,

mit Dank für die Einladung begrüße ich Sie alle ganz herzlich!

Als die erste Charta der Menschenrechte wurde seitens der Vereinten Nationen 1971 die Erklärung des persischen Reichsgründers Kyros II. in Babylon aus dem Jahr 539 vor Christus gefeiert. Sie ist eine der frühesten Quellen des Völkerrechts und gilt als die älteste Menschenrechtserklärung der Geschichte.

So verkündet Kyros II.

„Ich verkünde, dass jeder Mensch verantwortlich für seine eigenen Taten ist und niemals seine Verwandten für seine Vergehen büssen müssen und niemand aus einer Sippe für das Vergehen eines Verwandten bestraft werden darf. Bis zu dem Tage, an dem ich mit dem Segen von Mazda (Gott) herrsche, werde ich nicht zulassen, dass Männer und Frauen als Sklaven behandelt werden, und ich verpflichte meine Staatsführer, den Handel mit Männern und Frauen als Sklaven mit aller Macht zu verhindern. Sklaverei muss auf der ganzen Welt abgeschafft werden! Ich verlange von Mazda (Gott), dass er mir bei meinem Vorhaben und meinen Aufgaben gegenüber den Völkern des Iran, Babylons und den Ländern aus den vier Himmelsrichtungen zum Erfolg verhilft.”

Das Land Iran;

ein Land mit über 2500 Jahren Geschichte,

das Land Zarathustras,

ein Land der Sonne und des Feuers,

ein Land mit vielen Völkern und Glaubensbekenntnissen,

ein Land der Frauen mit strahlenden Augen, nachtdunklen Haaren und zarten Händen

ein Land mit fröhlichen Kindern und ihrem lauten Lachen,

ein Land mit intelligenten Jugendlichen, die viele Träume haben, Träume von Freiheit und von der Freude am Leben;

ein Land mit fruchtbarer Natur, tiefen Meeren, mächtigen Flüssen, singenden Bächen und stolzen Zypressen!

Ja! Meine Damen und Herren!

Dieses Land ist befallen von einer tödlichen Pandemie, einer Seuche namens „Islamische Republik”. Ihr Erreger heißt „Scharia”, auf deutsch: das islamische Recht, und eingeschleppt und übertragen wurde sie von Khomeini und seinen Anhängern! Diese Seuche ist repressiv und von einer unberechenbaren Aggressivität. Seit 1979 leidet der Iran, unter dieser tödlichen Krankheit. Seitdem riecht das Land nach dem Schwarzen Tod: Abertausende Verhaftungen, Hinrichtungen, Steinigungen, Auspeitschungen, Amputationen, Prügeleien, Bevormundungen, Verhüllungen, Demütigungen und kulturelle Dekadenz.

„Panton Chrematon”

Ein altvertrauter Spruch von Protagoras (490 bis 411 vor Christus)

Die individuellen Menschenrechte haben in der abendländlichen Kultur eine lange Tradition, die nur durch die besonderen historischen und religiösen Erfahrungen des Christentums, des Humanismus, der Renaissance und der Aufklärung, der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten 1776 sowie durch die französische Erklärung der Bürger- und Menschenrechte 1789 erreicht werden konnte. Der Islam kennt diese Erfahrungen nicht, er ist nicht im Stande, sie lebendig umzusetzen. Im Gegenteil, Allah und seine Gesetze verbieten es Muslimen, solche Erfahrungen zu sammeln!

Abgesehen von den vorhandenen urhumanistischen Wurzeln der abendländischen Kultur und der Erkenntnis, daß der Mensch das Maß aller Dinge ist, besteht eines der wesentlichsten Unterscheidungsmerkmale zwischen Christentum und Islam im Bild des Menschen und seiner unterschiedlichen Bestimmung im Koran und in der Bibel:

Dort wird der Mensch im Kollektiv als „Sklave Gottes” (Ab dul-Allah) bezeichnet, hier wird ein Mensch zum „Sohn Gottes”. Dort ist der Mensch Allah gegenüber ein Nichts, hier verbindet Jesus als Mensch das Himmlische mit dem Irdischen. Dort besteht die Aufgabe des Menschen darin, sich opfernd Allah zur Verfügung zu stellen, hier darin, eigenverantwortlich Gott zu suchen und für sich zu finden. Im Gegensatz zum Islam konnte sich in der abendländlichen Kultur im Laufe der Geschichte der Mensch als Individuum durchsetzen und die Allein-Herrschaft der Religion brechen.

Eine Kultur der individuellen Menschenrechte setzt die Unabhängigkeit der säkularen Weltanschauung von jeder Religion voraus. Der Islam kennt diese Voraussetzung nicht, er lehnt sie sogar ab. Deshalb ist der Islam im Kern mit einer Kultur der individuellen Menschenrechte nicht vereinbar. In einem säkular-demokratischen Gesellschaftssystem ist heute die Bewahrung der persönlichen Rechte allerhöchstes Ziel des politischen Handelns. Das Wesen des kollektivistischen Ideals im Islam ist aber die Aufopferung des einzelnen Individuums zugunsten von Allah, was zur Lebensaufgabe und zum politischen Ziel erhoben wird.

Während in der abendländischen Kultur der Mensch zum Maß aller Dinge wird, ist im Islam Allah das Maß aller Dinge. Hier handelt und agiert der islamische Staat in Stellvertretung Allahs. Seine Gesetze sind als Wort Gottes „eins”, „ewig” und unveränderbar. Der Staat bezieht im Islam seine Legitimation allein von Allah. Deshalb würde ich solch ein System einen Allah-Staat nennen. In diesem System finden nur gläubige Muslime Schutz;  alle anderen sind entweder Schutzbefohlene minderen Rechts („Dhimmi”) oder haben als Ungläubige („Kuffar”) keine Existenzberechtigung, sind somit zur Vernichtung verurteilt.

Das Prinzip der individuellen Menschenrechte basiert ausschließlich auf der Anerkennung der Autonomie und Gleichheit aller Menschen, unabhängig von Ethnie, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung. Die universellen Menschenrechte können nur in einem demokratischen Kontext garantiert werden. Ein säkularer Staat, der auf den Prinzipien von Pluralismus, Toleranz und der Trennung von Politik und Religion basiert, garantiert die elementarsten Rechte seiner Bürger wie uneingeschränkte persönliche Freiheit, Meinungsfreiheit, Freiheit der Presse und der Künste. Diese Fundamentalrechte werden aber im Allah-Staat von Grund auf missachtet bzw. aberkannt. Solch ein Staat stützt sich nur auf den Koran und die von Allah „befohlenen” Gesetze. Allah ist das absolut freie Wesen, nicht aber die von ihm Erschaffenen.

Mohammed als Allahs Gesandter schreibt nicht nur die private Lebensführung vor, bis hin zu Kleidung und Liebesleben, sondern auch die Führung der Staatsgeschäfte, des Rechtswesens (Scharia) und der Wirtschaft. Das ist ein totalitärer Anspruch, der jedes demokratische Element im Kern zerstört. Der Islam mit seinem aggressiven Dogma und seiner Gewaltbesessenheit ist im Kern menschen- und frauenfeindlich, rassistisch und antisemitisch. In dieser Religion ist unabhängiges Denken verboten. Eine Religion, die jede kritische Betrachtung als Gotteslästerung sieht, ihre Kritiker zum Tode verurteilt und das Urteil auch vollstreckt, enthält im Kern keinen freien Geist und ist zu verabscheuen.

„Die islamische Theologie betrachtet die Scharia als die vollkommene Ordnung göttlicher Autorität, die jeder Gesellschaft Frieden bringen (soll). Sie sei von Gott selbst geschaffen und deshalb nicht veränderbar.” Sie gibt Regeln vor für das Verhalten in Familie und Gesellschaft. Die Quellen der Scharia sind der Koran, Überlieferungen und die Urtradition. Das Ehe- und Familienrecht gilt als Kern der Scharia. Unter diesem Glauben wurde das Land Iran vor 30 Jahren von einer Gruppe machtbesessener Mullah-Barbaren in Gefangenschaft genommen, die seine Frauen, Männer, Jugendliche und Kinder unablässig tiefer und tiefer unterdrücken.

Der Iran ist das größte Gefängnis der Moderne! Selbst vor der Repression von Kindern schreckt das Regime nicht zurück. Im September 2007 berichteten iranische Medien stolz, daß im Iran über 600.000 Personen verhaftet werden.  Seit der Herrschaft der Mullahs wurden mehr als 157.000 Menschen im Alter von 13 bis 65 Jahren durch Galgen oder Steinigung hingerichtet und ermordet. Die rechte Hand oder das linke Bein werden wegen Diebstahl als Strafmethode amputiert. Die Mullahs begnügen sich nicht nur mit der Verfolgung von Menschen im Iran, sondern erfüllen, durch die Vollstreckung von Terrorurteilen an Oppositionsmitgliedern ihre heilige Mission auch im Ausland; dazu liefert die iranische Regierung die rechtliche Grundlage.

Das ist der Ist-Zustand des nicht-vorhandenen menschlichen Zustands im Iran. Die Entmenschlichung wird noch brutaler, wenn es um die Stellung der Frauen geht:

Ein verblühtes Wesen namens Frau!

Wo angesichts von Allah der Mann ein Sklave ist, ist eine Frau die Sklavin von Allahs  Sklaven. In einer Zeitschrift verglich eine junge Frau die weibliche Jugend Irans mit einer kleinen Blume in einem armseligen Töpfchen in einem engen Lichthof - eingesperrt, eingeengt, keine frische Luft, keine Sonne, kein Wind, keine Freiheit. Seit 30 Jahren werden den Frauen unter dem iranischen Regime die elementarsten Rechte nicht nur verweigert, sondern dieses Unrecht wird auch noch gesetzlich wie folgt festgeschrieben:

1. Ein Erlass erlaubt den Ehrenmord und die Polygamie (registriert und mit rechtlichen Verpflichtungen für bis zu vier Frauen) sowie die Zeitehe bzw. „Genuss”-Ehe (ohne zeitliche Begrenzung und ohne rechtliche Verpflichtungen!).
2. Die Tötung einer Frau ist mit dem halben Blutpreis für die Tötung eines Mannes zu sühnen.
3. Der Ehebruch einer verheirateten Frau mit einem verheirateten Mann wird mit der  Todesstrafe u.a. durch Steinigung bestraft.
4. Der Geschlechtsverkehr einer unverheirateten Frau mit einem unverheirateten Mann wird als Unzucht angesehen und ist mit 100 Peitschenhieben zu bestrafen. (Sure 24,2 - 3).
5. Der Geschlechtsverkehr einer unverheirateten Frau mit einem verheirateten Mann wird mit Hausarrest bis zu ihrem Tod bestraft. (Sure 4,15)
6. Homosexualität auch unter Frauen wird mit der Hinrichtung bestraft.
7. Wenn eine Frau ihr ungeborenes Kind durch fremde Gewalt verliert, steht ihr als Vergeltung für einen weiblichen Embryo die Hälfte dessen zu, was ihr bei einem männlichen Embryo zusteht. Bei einer Abtreibung muss sie selbst die Strafe bezahlen.
8. Der Mann ist der Frau übergeordnet, vor allem in der Sexualität (Sure 4,34). D. h. mit Abschluss des Ehevertrages übernimmt der Mann die Unterhaltspflicht gegenüber der Frau und bekommt dafür das uneingeschränkte Recht auf ihren Körper (vgl. Sure 2,233; 2,187).
9. Das Heiratsalter von Mädchen beginnt mit 13 Jahren. Mit der Erlaubnis des Vaters und eines muslimischen Richters können jedoch bereits neunjährige Mädchen verheiratet werden.
10. Das Scheidungsrecht liegt ausschließlich beim Mann. Die Frau kann sich jedoch scheiden lassen, wenn der Mann impotent, geisteskrank oder gewalttätig ist. Diese zu beweisen, ist aber für eine Frau nicht so leicht.
11. Das Erziehungsrecht an Frau und Kindern liegt ausschließlich beim Mann. Dies gilt auch beim Sorgerecht für Kinder nach einer Scheidung. (Sure 4, 34)
12. Weibliche Zeugenaussagen sind nur dann gerichtsverwertbar, wenn sie von zwei Frauen gleichzeitig stammen: Nach Sure 2, 282 haben Frauen ja eine größere emotionale Labilität, Irrationalität und eine beschränktere Einsicht in intellektuelle Angelegenheiten als ein Mann; nur der ist schließlich im vollen Besitz des Verstandes. (Sure 2, 282)
13. Frauen sind rechtlich unmündig und nicht für sich selbst handlungsberechtigt; sie werden vom Vater oder einem anderen männlichen Familienmitglied vertreten. Es kommt noch dazu, daß Frauen ohne Erlaubnis der männlichen Angehörigen weder das Haus, noch das Land verlassen oder einen Beruf ausüben und gar studieren dürfen.
14. Der Frau steht nur die Hälfte der Erbschaft zu, die einem männlichen Familienmitglied zusteht.
15. Frauen haben nicht das Recht, für das Präsidentenamt zu kandidieren oder als Richterin zu arbeiten.
16. Der Genuss von Alkohol ist mit 40 bis 80 Peitschenhieben zu bestrafen.
17. Öffentliche Räume und Verkehrsmittel sind für Frauen und Männer getrennt.
18. Frauen dürfen nicht an Olympischen Spielen teilnehmen. Sie dürfen auch nicht bei Männerspielen im Stadion anwesend sein (bei keiner Sportart).
19. Es gilt die Kleiderordnung nach islamischem Recht, die Verhüllung von Kopf bis Fuß. Das bedeutet die staatliche Zwangsverschleierung! Unverschleiert sein heißt nackt sein. Deshalb ist es erlaubt, sittenwidrig bekleidete Frauen auf der Straße zu verhaften oder ins Gefängnis zu werfen.

Die einzige Gleichberechtigung der Geschlechter besteht darin, daß Frauen wie Männern gleichermaßen das Paradies versprochen wird, wenn sie “Gott demütig ergeben” seien (Sure 33,35) und wenn sie “glauben und das Rechte tun” (Sure 16,97).

Mit solchem barbarischen Unfug verwehren der Islam und seine Seuche namens „Scharia” den Menschen, Würde, Freiheit und Gerechtigkeit. Die Frauen und die Minderheiten sind dabei die ersten Leidtragenden. Wenn im Iran tagtäglich diese mittelalterlichen Gesetze praktiziert werden, schauen die westlichen Länder schweigend zu und schließen für zig Milliarden Euro Wirtschaftsverträge mit dem Allah-Staat ab. Und ihre gekauften Vasallen hier mitten in Deutschland, wie die Islam- und Iranexperten Katajun Amirpur, Navid Kermani, Bahman Nirumand sowie ihre grüne Sippe verklären die Sprechblasen des Präsidenten Ahmadinedjad, der Israel von der Landkarte tilgen will. Während sie es seelenruhig miteinander im politischen Bett treiben, werden im Iran abertausende weibliche Körper in den Gefängnissen vergewaltigt, gefoltert oder hingerichtet und gesteinigt. Das ist eine verkappte, zivilisatorische Zusammenarbeit, mit dem Willkürregime in Teheran, das seit 30 Jahren ein Land in den Ruin treibt und jeden Widerstand mit nackter Gewalt niederschlägt.

Kein Wunder, dass Mahmud Ahmadinedjad die Hinrichtung der Homosexuellen im Iran oder den Holocaust leugnet, hat er doch eine andere Wahrnehmung von Menschenrechten und historischen Gräueln. Das deutet darauf hin, daß sein Verstand wie sein Glaube im Allah-Gewand vermottet sind.

Wenn Angelika Beer, die Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Europaparlament, nach ihrem verschleierten Besuch in Teheran in einem Interview mit Bahman Nirumand in der taz 2007 in Bezug auf europäische Sanktionen behauptet, „daß sich mit den Sanktionen die Repression gegen die Zivilgesellschaft verstärkt hat”, dann ignoriert sie - gerade als Frau - die Folterungen, Hinrichtungen und Steinigungen im Iran oder verharmlost sie. Das bedeutet für mich, daß Frau Beer im Prinzip gar kein Problem mit frauen- und menschenfeindlichen Gesetzen im Iran hat, oder möchte sie etwas „sanfter” ausgepeitscht werden und statt Steinigung, nur bitte Hinrichtung! Das ist  ein Faustschlag ins Gesicht aller Frauen, Männer und Jugendlichen, die unter grausamsten Bedingungen versuchen, mit aller Kraft und unter Lebensgefahr sich und die anderen zu befreien. Das kann man nicht anders nennen, als die Vergewaltigung der Freiheit legitimieren zu wollen.

Oder wenn Katajun Amirpur in der „Süddeutschen Zeitung im Jahr 2004 die Ersetzung der Steinigung durch den Tod am Strang als einen Fortschritt im Iran bezeichnet und damit behauptet, daß die „Steinigung faktisch abgeschafft” sei, ignoriert sie offensichtlich, daß gerade unter Mohammad Khatami, unter ihrem hoffnungsvollen Präsidenten, unzählige Frauen und Männer hingerichtet oder gesteinigt wurden. Zur ihrer Erinnerung: allein im Jahr 2001 werden 139 Menschen, unter ihnen auch Leyla M., ein 19-jähriges, geistig behindertes Mädchen, brutal gesteinigt und hingerichtet sowie Hunderte von politischen Aktivisten werden verhaftet. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, daß ausgerechnet diese iranische Expertin (!) eine kurzweiligere Hinrichtungsmethode empfiehlt, womit sie, dem Staat, das gewaltsame Vorgehen gegen das eigene Volk prinzipiell bescheinigt.

Wir und unzählige anderen Kulturrelativisten: Wir alle tragen Verantwortung. Je länger dieses Regime mit Ihrer Hilfe an der Macht bleibt, umso mehr werden ermordet. Sie alle sollen versichert sein: Es ist nicht nur der Iran, der zu Grunde geht, sondern auch die übrigen nahen und fernen Länder. Diese Seuche breitet sich aus  in aller Welt, auch in Europa und auch in Deutschland.

Wie sieht die Heilung aus?

Da Gott tot ist, aber sein Wesen in Gestalt der Gottespolitiker überall und insbesondere in Europa immer wieder aufersteht, ist dies kein einfaches Unternehmen. Das einzige, das wir, diejenigen, die die Menschheit lieben, machen können, ist, mit lauter Stimme die Politiker aufzufordern:

Hören Sie auf, das Gesäß der Mullahs mit Euro-Honig zu schmieren! Diese Seuche, diese „Fitna”, diese Heimsuchung, und ihre Erreger Chomeini & Co. sind nur zu bekämpfen, indem Mann und Frau sie unter Quarantäne stellen, bis sie sich selbst auffrisst und erledigt. Nur so, kann, das Land Iran sich aus eigener Kraft heilen und befreien.

Menschenwürde und Freiheit sind unantastbar und unverhandelbar. Sie sind universelle Werte, die sich in der Geschichte bewährt haben. Diese Würde und die Freiheit wünsche ich dem Land Iran! 

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Nasrin Amirsedghi

The agony of Gordon Brown

The Economist looks at the political prospects of Prime Minister Gordon Brown.

“Would the Labour Party really consider foisting a second unelected prime minister on Britain? Apparently so. Less than a year after Gordon Brown succeeded Tony Blair, the idea of installing a third front man has become thinkable for some of his erstwhile supporters. That it has come to this reflects the astonishing speed of Mr Brown’s fall. [...] Mr Brown is in part the victim of one of the basic laws of politics: gravity.”

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Drug cartel murdered Mexican official

Edgar Millan Gomez, the chief coordinator of Mexico’s government crackdown on organized crime was murdered in his home. The Los Angeles Times says the Sinaloa drug cartel seems the likely culprit.

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Jüdische Soldaten in deutschen Armeen

Oberstleutnant i. G. Jörg Barandat wies uns auf folgende Studie hin:

DOKUMENTATION DER TAGUNG DER KONRAD-ADENAUER-STIFTUNG (KAS) IN ZUSAMMENARBEIT MIT DEM BUND JÜDISCHER SOLDATEN (RJF) UND DEM ZENTRALRAT DER JUDEN IN DEUTSCHLAND.

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Israel Tag 2008

!יום הולדת שמח

Europe and US want a stronger dollar

U.S. and European officials have come together in the belief that the U.S. dollar should strengthen against the euro, following more than a year of sharp decline.

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Sarkozy ‘non’ to Blair EU presidency

French President Nicolas Sarkozy has withdrawn his support for former British Prime Minister Tony Blair’s bid to become the first president of the European Union, the BBC reports.

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Vladimir Putin defends missiles at arms parade

Outgoing Russian President Vladimir Putin has defended plans to roll tanks and missiles through Moscow at the end of the week, declaring that the display is not intended to “threaten anyone.” It is the first time in many years Moscow’s Victory Day parade will include armaments.

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Israel: The Gateway of Hope

by Sir Jonathan Sacks, UK Chief Rabbi

The Jewish connection with Israel goes back 4,000 years to the first recorded syllables of Jewish time.

My great-grandfather Rabbi Arye Leib Frumkin, went to Israel in 1871; his father had settled there twenty years earlier. His first act was to begin writing his History of the Sages in Jerusalem, chronicling the Jewish presence there since Nachmanides arrived in 1265.

In 1881 pogroms broke out in more than a hundred towns in Russia. That was when he realized that aliyah was no longer a pilgrimage of the few but an urgent necessity for the many. He became a pioneer, moving to one of the first agricultural settlements in the new yishuv. The early settlers had caught malaria and left. Rabbi Frumkin led the return and built the first house there. The name they gave the town epitomizes their dreams. Using a phrase from the book of Hosea, they called it Petach Tikva, ‘the Gateway of Hope’. Today it is the sixth largest city in Israel.

The Jewish connection with Israel did not begin with Zionism, a word coined in the 1890s. It goes back 4,000 years to the first recorded syllables of Jewish time, God’s command to Abraham: “Leave your land, your birthplace and your fathers house and go to the land that I will show you” (Ex. 12: 1). Seven times God promised Abraham the land, and repeated that promise to Isaac and Jacob. If any nation on earth has a right to any land — a right based on history, attachment, long association — then the Jewish people has a right to Israel.

Judaism — twice as old as Christianity, thee times as old as Islam — was the call to Abraham’s descendants to create a society of freedom, justice and compassion under the sovereignty of God. A society involves a land, a home, somewhere where the ‘children of Israel’ form the majority, and can thus create a culture, an economy and a political system in accordance with their values. That land was and is Israel.

Jews never left Israel voluntarily. They never relinquished their rights. They returned whenever they could: in the days of Moses, then again after the Babylonian exile, then again in generation after generation. Judah Halevi went there in the 12th century. So did Maimonides and his family, though they found it impossible to stay. Nachmanides went after being exiled from Spain. There was a large community there in the sixteenth century. There are places, especially in Galilee, where they never left at all.

Those with a sense of history long ago recognized the injustice of denying Jews their ancestral home. In 1799, Napoleon at the start of his Middle East campaign called on Jews to return (the campaign failed before there was a chance to act on this proposal). So did many British thinkers in the nineteenth century, among them Lord Palmerston, Lord Shaftsbury, and the writer George Eliot in her novel, Daniel Deronda.

The Balfour Declaration in 1917, ratified in 1922 by the League of Nations, was an attempt to rectify the single most sustained crime against humanity: the denial of Jewry’s right to its land and its subsequent unparalleled history of suffering. Winston Churchill never wavered from this view. There were Arab leaders who understood this too. In 1919, King Faisal wrote to the American-Jewish judge Felix Frankfurter: “We Arabs, especially the educated among us, look with the deepest sympathy on the Zionist movement… The Jewish movement is national and not imperialist. Our movement [Arab nationalism] is national and not imperialist… Indeed I think that neither can be a real success without the other.”

The idea that Jews came to Israel as outsiders or imperialists is among the most perverse of modern myths. They were the land’s original inhabitants: they have the same relationship to the land as native Americans to America, aborigines to Australia, and Maoris to New Zealand. They were ousted by imperialists. They are the only rulers of the land in the past three thousand years who neither sought nor created an empire.

In fact, no other people, no other power, has ever created an independent state there. When it was not a Jewish state, Israel was merely an administrative unit of empires: the Babylonians, Persians, Greeks, Romans, Byzantines, Umayyads, Fatimids, Abbasids, Crusaders, Mamluks and Ottomans. The existence of Israel, in ancient times and today, is a sustained protest against empires and imperialism: against Mesopotamia of Abraham’s day and the Egyptians of the exodus.

Do we really need a Jewish state? Yes. There must be some place on earth where Jews can defend themselves, where they have a home in the sense given by the poet Robert Frost as “the place where, when you have to go there, they have to take you in.” Every nation has the right to rule itself and create a society and culture in accordance with its own values. That right, to national self-determination, is among the most basic in politics. Today there are 82 Christian nations and 56 Muslim ones, but only one Jewish one: in a country smaller than the Kruger National Park, one quarter of one per cent of the land mass of the Arab world.

Long ago Jews recognized the right of the Arab population of the land to a place of their own. There were various plans for the partition of the land into two states, one Jewish, one Arab, in the 1920s and 1930s. Jews accepted them; the Arabs rejected them. In 1947, the United Nations voted for partition. Again, Jews accepted, the Arabs refused. David Ben Gurion reiterated the call for peace as a central part of Israel’s Declaration of Independence in May 1948. Israel’s neighbors — Egypt, Jordan, Syria, Lebanon and Iraq — responded by attacking it on all fronts.

The offer was renewed in 1967 after the Six Day War. The response of the Arab League, meeting in Khartoum in September 1967, was the famous “Three Nos”: no to peace, no to negotiations, no to the recognition of the State of Israel. The call was repeated many times by Golda Meir, and always decisively rejected.

The boldest offer was made by Ehud Barak at Taba, 2001. It offered the Palestinians a state in the whole of Gaza and 97 per cent of the West Bank, with border compensations for the other 3 per cent, with East Jerusalem as its capital. The story is told in detail in Dennis Ross’s The Missing Peace (Ross was the chief negotiator). Many members of the Palestinian team wanted to accept. The Saudi ambassador at the time, Prince Bandar bin Sultan, said, ‘If Arafat does not accept what is available now, it won’t be a tragedy, it will be a crime.’

Tragically the Palestinians have been betrayed by those who claimed to be their supporters. They were betrayed in 1948 by the Arab states who promised them that if they left now they would return soon, all Jews having been expelled. They were betrayed by the Arab nations to which they fled, who refused to grant them citizenship, in marked contrast to Israel and its treatment of Jewish refugees from Arab (and other) lands.

They were betrayed by countries that encouraged them to pursue violence instead of peace, bringing poverty to an entire population which, under Israeli rule from 1967 to 1987, had achieved unprecedented levels of affluence and economic growth. They are betrayed today by those who encourage impossible expectations — Palestinian rule over the whole of Israel — thus condemning yet another generation to violence, poverty and despair.

The Egyptians, who ruled Gaza between 1949 and 1967, could have created a Palestinian state, but did not. The Jordanians, who ruled the West Bank during the same years, could have created a Palestinian state, but did not. Instead, Egypt persecuted its Islamist intellectuals, sentencing many to death. The Jordanians expelled the Palestinians in 1971, after killing almost ten thousand of them in 1970 in the massacre known as ‘Black September’. The only country that has ever offered the Palestinians a state is Israel.

What has systematically derailed Israel’s efforts for peace is the fact that every concession it has made, every withdrawal it has undertaken, has been interpreted by its enemies as a sign of weakness, and has led to more violence not less. The Oslo process led to suicide bombings. Ehud Barak’s offer led to the so-called El Aqsa Intifada. The withdrawals from Lebanon and Gaza led directly to the onslaught of Katyushas and Kassams. How does any nation make peace under these conditions? Hamas and Hizbollah have made it clear that they do not seek peace. They seek Israel’s destruction.

Under constant threat of violence or war, Israel’s achievements have nonetheless been immense. It has taken a desolate landscape and turned it into a place of farms, forests and fields. It has taken immigrants from more than a hundred countries, speaking more than 80 languages and turned them into a nation. It has created a modern economy with almost no resources other than the creative gifts of its people. It has sustained democracy in a part of the world that had never known it before. It has taken Hebrew, the language of the Bible, and made it speak again. It has taken a people devastated by the Holocaust and made it live again. Israel remains a Petach Tikva, a gateway of hope.

Is criticism of Israel anti-Semitism? No. Criticism is a legitimate part of democratic politics and free speech. Many of Israel’s most acute critics are Israelis. No nation is perfect; no nation can be perfect; a good society is one that makes space for, and listens to, constructive criticism. That is something with which we must live. The Hebrew Bible is the most self-critical document in religious or national history.

What we must challenge are the blatant falsehoods: that Israel is the aggressor, that it has not sought peace; above all the idea that it has no right to exist. Equally we much challenge the false paradigm that the Israel-Palestinian relationship is a zero-sum game in which one side loses and the other wins. It is not. From peace, both sides gain. From war, violence and terror, both sides lose.

The call on both sides must be for peace: peace for Israel, peace for the Palestinians. You cannot have one without the other. The choice is not between supporting Israel or supporting the Palestinians, but between peace or violence. Peace is sacred, violence a desecration. Too many lives have been lost, too much blood has been shed. Eventually both sides must recognize the other’s right to be — and if not now, when?

This article first appeared in the Jewish Chronicle. Visit the Chief Rabbi’s website at www.chiefrabbi.com.

Die israelische Identität

Im Gespräch mit der Berliner Zeitung denkt der israelische Historiker Tom Segev über die israelische Identität nach, 60 Jahre nach der Gründung des Staates Israel.

“In Israel leben Menschen, die aus hundert Ländern kommen mit unterschiedlichen Sprachen. Irgendwann gucken sie in den Spiegel und wissen, dass sie zusammengehören. [...] Anders als vor zehn Jahren antworten die jungen Israelis auf die Frage: Glaubst du an Frieden? mit Nein. Die meisten wollen zwar den Frieden. Sie sind bereit, dafür einen gewissen Preis zu zahlen. Aber sie glauben nicht mehr daran. Wenn man sich dann aber mit einem jungen Menschen unterhält, der gerade dabei ist zu heiraten, sich eine Existenz aufzubauen, und ihn fragt: ‘Ja, warum bleibst du dann in Israel?’, kommt meist als Antwort: ‘Weil ich hier zu Hause bin.’ Dabei könnten viele Israelis woanders leben. Sie haben Pässe für die USA oder für Europa. Das ist eine Errungenschaft des israelischen Staates, dass die Menschen sich hier heimisch fühlen, und zwar inzwischen in dritter und vierter Generation.”

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Gespräch mit Monty Python Mitbegründer Michael Palin

Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung definiert der Monty Python (Englands bester Komiktruppe) Mitbegründer Michael Palin den englischen Humor:

“Dieser Humor basierte immer schon auf Demütigung - darauf, eine Niederlage zu erwarten, sich mental rechtzeitig auf sie vorzubereiten und dann Pointen parat zu haben, um sich totzulachen. [...] Es gibt viel Unheil in Großbritannien, auch politisches, aber ich glaube, der Brite ist eher mal nicht in der Lage, an ein totalitäres System zu glauben. Er glaubt überhaupt nicht an eine Systematik. Er glaubt an ein paar Benimmregeln für den Alltag, die das Leben erleichtern. Und im Übrigen glaubt er ans totale Chaos.”

Vollständiges Gespräch lesen.

Ziegler’s Follies

The latest edition of the intellectual magazine Azure features the following essay by UN Watch executive director Hillel Neuer.

Ziegler’s Follies

by Hillel Neuer

On March 26, 2008, to cheers and acclaim, Jean Ziegler was elected by the newly formed United Nations Human Rights Council to serve as one of its expert advisers. It was hardly an unexpected development.

Switzerland had announced his nomination in December 2007, beginning an unprecedented lobbying campaign by the Swiss government on behalf of its nominee, featuring, among other things, a glossy booklet sent to capitals around the world documenting his “unwavering commitment to,” “excellent knowledge of,” and “unstinting support for” human rights. Not for the first time, Ziegler, a former sociology professor, a member of the Swiss parliament, and currently the UN Human Rights Council’s Special Rapporteur on the Right to Food, stood at the center of a perfect storm of adoration and acclaim. It was one more triumph in a remarkable career.

Granted tenure in 1977 by the University of Geneva, Ziegler founded and directed its Social Laboratory of Third World Civilizations. He has taught at numerous European universities, including the Sorbonne, where he served in 1984 as an associate professor of sociology and economics. In March 2004, he was awarded an honorary doctorate by Belgium’s University of Mons-Hainaut, where he was hailed as “the modern-day Condorcet”–the great Enlightenment philosopher of human rights. Ziegler is also the author of more than twenty books for popular audiences, most of which are dedicated to asserting that hunger and other human miseries are the inevitable products of Western capitalism and globalization. His works The New Rulers of the World and The Empire of Shame, for example, have become European best-sellers, distributed by leading French publishing houses and discussed by Ziegler in such forums as TV5, the international French-language channel. His literary success was officially recognized by the French Republic in 1994, when the Ministry of Culture named him a Knight of the Order of Arts and Letters. This prestigious honorific is awarded for contributions to the “radiance” of arts and letters in both France and the world as a whole. Not surprisingly, Ziegler lists the accolade prominently in his curriculum vitae.

Ziegler has found his greatest success, however, in the European media, which considers him a highly credible and well-respected authority on human rights. Leading newspapers such as France’s Le Monde, Le Figaro, Libération, and La Croix as well as Geneva’s Le Temps quote him regularly. Profiles of Ziegler have also appeared in premier European magazines, such as the German weekly Der Spiegel. In Switzerland, the Foreign Press Association granted him its “Most Popular” award. “You are a little miracle,” declared journalist Daniel Mermet when he interviewed Ziegler in April 2007 for Là-bas si j’y suis, a popular program on the public radio station France Inter. “[You have] an amazing… taste and feeling for denunciation and revolt.” In sum, Jean Ziegler is a darling of Europe’s academic, literary, and media elite.

To be sure, none of this would be problematic if Jean Ziegler were simply an innocuous idealist. But he is not. Besides being one of Europe’s most successful celebrity activists, Ziegler is also one of the continent’s most industrious anti-American and anti-Israel ideologues as well as a prominent apologist for a rogues’ gallery of Third World dictators, including Libya’s Muammar Qaddafi, Zimbabwe’s Robert Mugabe, and Cuba’s Fidel Castro. During Ziegler’s tenure as Special Rapporteur on the Right to Food, the cause of world hunger consistently took a backseat to the promotion of his anti-Western ideology. At a time when the UN is heralding the reform of its human rights apparatus, replacing the discredited Commission on Human Rights with a new council which it has described as the “dawn of a new era,” the case of Jean Ziegler casts grave doubt on the possible success of this reform and reveals the precipitous and accelerating decline of the UN human rights system and the international human rights movement as a whole.

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Freedom of the Press 2008 Survey Release

Freedom House’s 2008 report on press freedom shows a clear decline in both authoritarian countries and established democracies.

PRESS RELEASE

Washington D.C., April 29, 2008 - Global press freedom underwent a clear decline in 2007, with journalists struggling to work in increasingly hostile environments in almost every region in the world, according to a new survey released today by Freedom House. The decline in press freedom - which occurred in authoritarian countries and established democracies alike - continues a six-year negative trend.

Freedom House will formally present findings from Freedom of the Press 2008: A Global Survey of Media Independence today at the Newseum in Washington. Freedom House Executive Director Jennifer Windsor will also unveil the Map of Press Freedom 2008, a central exhibit featured in the Newseum’s Time Warner World News Gallery.

While the survey indicated that setbacks in press freedom outnumbered advances two to one globally, there was some improvement in the region with the least amount of press freedom: the Middle East and North Africa. The survey attributes the gains in the Middle East and North Africa to a growing number of journalists who were willing to challenge government restraints, a pushback trend seen in other regions as well.

“For every step forward in press freedom last year, there were two steps back,” said Windsor. “When press freedom is in retreat, it is an ominous sign that restrictions on other freedoms may soon follow. However, journalists in many countries of the world are pushing the boundaries, crossing the red-lines, demonstrating commitment and courage against great odds and we are seeing a greater global flow of information than ever before.”

Out of 195 countries and territories, 72 (37 percent) were rated Free, 59 (30 percent) Partly Free, and 64 (33 percent) were Not Free, a decline from 2006. However, the study found that declines in individual countries and territories were often larger than in years past.   Key regional findings include:   

• Central and Eastern Europe/ Former Soviet Union: This region showed the largest region-wide setback, with Russia, Georgia, and Kyrgyzstan, and several Central European countries, among others, showing declines. Only 18 percent of the region’s citizens live in environments with Free media.
• Middle East and North Africa:  More unrestricted access to new media such as satellite television and the internet boosted press freedom regionally. Egyptian journalists showed an increased willingness to cross press freedom ‘red lines,’ moving the country into the Partly Free category.
• Asia-Pacific: Restrictions on media coverage were imposed in Pakistan, Bangladesh, and Sri Lanka, and Vietnam’s government cracked down on dissident writers.
• Americas: Guyana’s status shifted from Free to Partly Free, while Mexico’s score deteriorated by a further three points because of increased violence against journalists and impunity surrounding attacks on media.
• Sub-Saharan Africa: The region accounted for three of the year’s five status changes: Benin declined from Free to Partly Free, while the Central African Republic and Niger moved into the Not Free category. Political conflict and misuse of libel laws were key factors behind a number of country declines.
• Western Europe: The region continued to have the highest level of press freedom worldwide, despite declines in Portugal, Malta and Turkey, the only country in the region ranked Partly Free.

The survey, released annually in advance of World Press Freedom Day on May 3, assesses the degree of print, broadcast, and internet freedom in every country in the world. The 2008 ratings are based on an assessment of the legal, political and economic environments in which journalists worked in 2007.  

“Improvements in a small number of countries were far overshadowed by a continued, relentless assault on independent news media,” said Karin Deutsch Karlekar, Freedom House senior researcher and managing editor of the survey.

“We are particularly concerned that while abuses of press freedom continue unabated in restrictive environments such as China, threats are also apparent in countries with an established record of media freedom and in newer democracies in Central Europe and Africa.”

The key trends that led to numerical movements in the study include:  

• Unrest and Upheaval: Media played a key role in covering coups, states of emergency and contested elections in countries such as Pakistan, Bangladesh and Georgia, and as a result, journalists became prime targets during government crackdowns.
• Violence and Impunity: Violence against journalists and, in many cases, corresponding impunity regarding past cases of abuse was a key factor in determining press freedom in countries as diverse as Mexico, Russia and the Philippines.
• Punitive laws: Media freedom remains seriously constrained by the presence and use of numerous laws that are used to punish critical journalists and outlets.The abuse of libel laws increased in a number of countries, most notably in Africa. Satellite television and internet-based news and networking sources are an emerging force for openness in restricted media environments as well as a key target for government control.
• New media: The world’s worst-rated countries continue to include Burma, Cuba, Libya, North Korea, and Turkmenistan. In 2007, Eritrea joined the ranks of these exceedingly bad performers, while a crackdown in Burma worsened that country’s already repressive media environment, leaving its score second only to that of North Korea worldwide.

Detailed information from the survey are available here and by contacting Laura Ingalls at ingalls@freedomhouse.org.

Italien - die zerrüttete Republik

Den Völkern schadet vielmehr die Habsucht der eigenen Bürger als die Raubgier der Feinde. Dieser läßt sich bisweilen ein Ziel setzen, jener aber nicht. (Niccolò Machiavelli)

In der Frankfurter Rundschau prophezeit der Soziologe und Italien-Experte Peter Wagner eine ziemlich düstere Zukunft für Italien nach der Rückkehr von Silvio Berlusconi an die Macht. Und resümiert, dass jedes Volk die Herrscher hat, die es verdient.

“Francesco Guicciardini wünschte sich, noch erleben zu dürfen, dass sein Land sich zu einem wohl geordneten republikanischen Gemeinwesen entwickelt. Der Florentiner Zeitgenosse Niccolò Machiavellis ahnte aber, dass seine Lebenszeit dafür zu begrenzt sein würde. Er war auch generell allen Illusionen abgeneigt und hielt die Zukunft für wenig vorhersehbar. Insbesondere sah er die Demokratie als eine zu zerbrechliche Regierungsform an, die leicht ein Land in den Ruin treiben könnte. [...] Guicciardini meinte, dass Bürger immer vom Streben nach ihrem ‘Besonderen’ angetrieben würden. Ihre persönlichen Interessen an Besitz oder Ruhm würden sie vor den Erhalt des Gemeinsamen stellen. Aus diesem Grunde sei Fortschritt in der Entwicklung von Republik und Demokratie niemals gewiss. Die italienischen Wahlen haben dies nachdrücklich bestätigt.”

Zum Artikel.

Rising financial protectionism

The Wall Street Journal reports on how rising nationalism has provoked a trade backlash and may hinder global environmental negotiations.

“Some of the world’s biggest new investors are government-run investment funds. In the Middle East and Russia, sovereign wealth funds are powered by oil revenue; in Asia, they’re fed by other export earnings. In all, the funds have a total of $3 trillion in revenue and have used the money to buy stakes in Citigroup Inc., Merrill Lynch & Co. and other battered Wall Street firms. While the infusions have been lauded by the U.S. Treasury and capital-short Wall Street firms, they also aroused suspicions here and internationally that the investors could have political agendas.

Now, many national governments are raising barriers against such foreign investment. The U.S., Canada, Germany, France, Japan, South Korea, Australia, Hungary and Greece are proposing or enacting restrictions on investment by state-owned firms from other countries, according to a forthcoming study by the Council of Foreign Relations. China and Russia, which have sovereign wealth funds, are staking out ’strategic sectors’ where foreign investment would be restricted, say the study’s authors, investment-law specialist David Marchick and Dartmouth economist Matthew Slaughter.”

Read full story.

UN Hears from Jewish Refugees of Arab Lands

The history of Palestinian refugees deserves international attention. So does the history of one million Jewish refugees from the Arab-Israel conflict.  Yet the United Nations has devoted countless resolutions and debates to only one side of this story, completely ignoring the other.

For the first time ever in the UN Human Rights Council, at its recently concluded session, the suffering of Jewish refugees from Arab lands was also placed on the international agenda. Shortly thereafter, the U.S. Congress adopted a historic resolution recognizing that all victims of the conflict must be treated equally.

Racism and Historical Truth: Jewish Refugees from Arab Lands

UN Watch Oral Statement

Agenda Item 9: Interactive Dialogue with Special Rapporteur on Racism Doudou Diène

UN Human Rights Council, 7th Session, March 19, 2008

Delivered by Regina Bublil Waldman

Thank you, Mr. President.

We thank the Special Rapporteur for his work against racism, and address two areas of his report.

Dr. Diene, in Addendum 1 you mention Libya’s treatment of ethnic minorities. In Addenda 3 and 4, you envision a multicultural society based on two principles: respect for historical truth and non-discrimination against minorities.

As a victim of Libyan discrimination, I agree: only with historical truth can we build a better future.

Today I wear my traditional ethnic dress to celebrate my heritage, but also to mourn its destruction.

One million Jews lived in the Middle East at the turn of the century. Today, less than five thousand remain.

Their plight has been ignored by the international community.

Their story is my story.

In 1948, there were thirty-six thousand Jews living in Libya. Today, there are none.

During the 1967 war between Israel and her Arab neighbors, mobs took to the streets and shouted, “Edbah el Yehud!” - “Slaughter the Jews!”

They burned my father’s warehouse and came to burn our home.

An honorable Muslim neighbor stopped them, and saved our lives.

The government ordered the expulsion of all Jews from Libya, where my family had lived for hundreds of years. They confiscated our homes and all our assets.

We were given this one-way travel document - never allowed to return.

My family was put on a bus to the airport. The bus driver got out, and tried to burn the bus with us in it. We were rescued from death by two Christian friends.

I come here today bearing no hatred — only these historical truths:

• Jews have been an indigenous people of the Middle East for over 2,500 years.
• On the basis of race and religion, Arab regimes subjected Jews to arbitrary arrest, confiscation of property and expulsions. This is fully documented in this report by Justice for Jews from Arab Countries.
• The UNHCR has ruled that Jews fleeing from Arab countries were ‘bona fide’ refugees, victims of the Arab-Israeli conflict.

Dr. Diene, your report envisions a future of tolerance and equality. Applying the principles you set forth, we trust you will examine the actions of Libya and other Middle Eastern countries that forced out their Jewish minorities.

Like in South Africa, only the acknowledgment of truth and history will lead to reconciliation.

Thank you, Mr. President.

The French Military Revolution

Newsweek International reports on France’s success in using small combat units to partner with different international military alliances.

“A year into his first term, in fact, French President Nicolas Sarkozy is using his warm relations with Washington and his military’s strong record fighting in Africa and the Balkans to help re-establish France publicly and formally as a leading player in NATO, more than four decades after President Charles de Gaulle pulled out of the alliance’s integrated command and kicked its offices out of Paris. At the same time, he’s working to put France at the fore of a separate European Union defense force and extend its influence eastward to the Persian Gulf and South Asia. And if France really wants to project itself on the world stage this way, well, it couldn’t happen at a better time. U.S. forces are stretched thin, and there are only a handful of other armies with the training, the bases, the organi