George W. Bush spricht in Israel über die iranische Bedrohung


US-Präsident George W. Bush hat sich am 8. Januar 2008 nach seiner Ankunft in Israel und einer offiziellen Begrüßungszeremonie in Jerusalem durch Staatspräsident Shimon Peres zu einem Vier-Augen-Gespräch mit Ministerpräsident Ehud Olmert getroffen.

Im Mittelpunkt stand dabei neben den aktuellen Fortschritten des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm. In der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz bemerkte Bush hierzu u.a.:

„Der Iran ist eine Bedrohung für den Weltfrieden. Es gab einen neuen Geheimdienstbericht, der, glaube ich, bei Einigen den Eindruck erweckt, dass die Vereinigten Staaten einen atomar bewaffneten Iran womöglich nicht als ernstes Problem betrachten würden. Und ich will die Leute an das erinnern, Herr Olmert, was ich auf der Pressekonferenz gesagt habe, als ich diese Nationale Geheimdiensteinschätzung [NIE] diskutiert habe. Ich sagte da, dass der Iran eine Bedrohung war, ist und sein wird, wenn die internationale Gemeinschaft sich nicht zusammentut und diesen Staat an der Entwicklung des Know-hows für eine Atomwaffe hindert. Ein Land, das einmal ein Geheimprogramm hatte, kann leicht wieder ein Geheimprogramm starten. Ein Land, das für zivile Zwecke Uran anreichern kann, kann dieses Wissen leicht auf ein Militärprogramm übertragen. Ein Land, das solche Erklärungen über die Sicherheit unseres Freundes, Israel, abgegeben hat, die es abgegeben hat, ist ein Land, das man ernst nehmen muss. Und die internationale Gemeinschaft muss die Bedrohung, die der Iran für den Weltfrieden darstellt, klar erkennen.

Und wir werden weiter mit den europäischen Staaten, Russland und China, ebenso wie mit den Staaten in dieser Region, zusammenarbeiten, um ohne Einschränkungen die Bedrohung klar zu machen, die der Iran für den Weltfrieden darstellt.

So hatten wir einen sehr konstruktiven Dialog, und ich bin nicht überrascht. Dies ist nicht das erste Mal, dass wir die Gelegenheit zu einem Besuch hatten. Jedes Mal bin ich beeindruckt von Ihrem unerschütterlichem Verlangen gewesen, nicht nur die Sicherheit Ihres Volkes zu schützen, sondern auch eine Vision zu realisieren, die langfristig zum Frieden führt.”

Ministerpräsident Olmert bemerkte im Anschluss an die Ausführungen Bushs u.a.:

„Der Präsident der größten Macht der Welt, der wichtigsten Macht der Welt, steht hier und sagt in unmissverständlicher Weise, dass der Iran eine Bedrohung ist und bleibt.

Dass dieser über gewisse technologische Kapazitäten verfügt, ist eine Tatsache. Und von daher ist er in der Lage, dieses Potential anzuwenden und Atomwaffen herzustellen. Und in Anbetracht des Wesens dieser Regierung dort und der Art von Bedrohungen, die sie aussenden, kann man diese Macht nicht außer Acht lassen, und wir müssen alles Mögliche tun, um ihnen entgegen zu wirken.

Selbstverständlich werden die Vereinigten Staaten selbst entscheiden, welche Schritte sie tun werden. Ich kann nur eins sagen, nämlich, dass mein Eindruck nach diesem Gespräch und den Gesprächen, die wir zuvor hatten – und wir sprechen ziemlich regelmäßig, neben den persönlichen Treffen -, dahin geht, dass wir hier ein Staatsoberhaupt vor uns haben, das außergewöhnlich entschlossen ist und außergewöhnlich treu gegenüber den Prinzipien, an die er glaubt. Er hat dies während seiner ganzen Amtszeit bewiesen durch seine Bereitschaft, außergewöhnliche Maßnahmen zur Verteidigung der Prinzipien, an die er glaubt, zu ergreifen, und seine tiefe Verpflichtung gegenüber der Sicherheit des Staates Israel.

Insofern könnte ich alle meine Eindrücke dieses Abends dahingehend zusammenfassen, dass ich sagen würde, dass ich auf alle Fälle ermutigt und bestärkt bin, nachdem ich die Position der Vereinigten Staaten unter der Führung von George Bush gehört habe, speziell in Bezug auf dieses Thema.”

Der vollständige Wortlaut der Pressekonferenz in englischer Sprache findet sich unter folgendem Link.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel.

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