Zur Tragödie an der Schule in Jebaliya, die die Hamas zur verantworten hat


Am 07.01.2009 sind 30 Palästinenser beim Beschuss einer Schule in Jebaliya durch die israelische Armee getötet worden. Erste Untersuchungen weisen darauf hin, dass Terroristen der Hamas Mörsergranaten vom Schulgelände aus auf israelische Truppen abgefeuert hatten, welche das Feuer dann in Richtung seiner Herkunft erwiderten.

Das israelische Gegenfeuer ging außerhalb der Schule nieder; eine Reihe von anschließenden Explosionen deutet aber darauf hin, dass sich innerhalb des Gebäudes Munition und Sprengstoff befanden. Geheimdienstinformationen zufolge sind unter den Getöteten zwei bekannte Mörsergranaten-Schützen der Hamas, Immad Abu Iskar und Hassan Abu Iskar.

Unschuldige Zivilisten hätten nicht sterben dürfen; es ist jedoch wichtig zu verstehen, wer wirklich für diesen schrecklichen Vorfall die Verantwortung trägt. Die Hamas begann den gegenwärtigen Konflikt, als sie vor drei Wochen einseitig die Waffenruhe aufkündigte und unprovozierte Raketen- und Mörsergranatenangriffe gegen israelische Städte vom Zaun brach. Dieser Akt der Aggression stellt einen klaren Verstoß gegen das internationale Recht dar und wirft ein Schlaglicht auf eine grundsätzliche Tatsache: Nicht ein einziger Israeli und nicht ein einziger Palästinenser wären zu Schaden gekommen, wenn die Hamas nicht mit die brutalen Angriffe gestartet hätte.

Israel musste reagieren. Keine Regierung würde untätig daneben stehen, wenn ihre Bürger Raketen und Mörserangriffen ausgesetzt wären. Selbstverteidigung ist ein unveräußerliches Recht und die Verantwortung eines jeden Staates. Es ist in der UN-Charta festgeschrieben und bleibt ein Eckpfeiler des internationalen Rechts.

Während die Untersuchung des Vorfalls weiter geht, ist ein entscheidendes Detail schon offenkundig: Diese Tragödie ist passiert, weil die Hamas regelmäßig ihre eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbraucht. Während sie darauf wettet, dass Israel vor einem Gegenschlag in bewohnten Gebieten zurückschreckt, sichert die Hamas diese Wette mit dem Wissen ab, dass sie auch im Falle einer Verletzung von Zivilisten gewinnen würde, da Israel von den weltweiten Medien kritisiert werden würde.

Die beste Art und Weise, den Missbrauch von Palästinensern als menschliche Schutzschilde zu verhindern, wäre, dass die internationale Gemeinschaft damit beginnt, demjenigen die Schuld zuzuweisen, der sie wirklich trägt – den Hamas-Terroristen, die das Leiden ihrer eigenen Leute für politische Zwecke ausschlachten. Nur konzertierte internationale Kritik wird die Terrororganisation dazu bringen, diese perverse Praxis einzustellen.

Während ihrer Operationen in Gaza unternimmt die israelische Armee alle erdenklichen Anstrengungen, um die beiden grundlegenden Legitimitätskriterien des internationalen humanitären Rechts zu erfüllen: 1. dass es sich bei den Zielen um legitime militärische Angriffsziele handelt, und 2. dass es eine Aktion der Zivilbevölkerung und ihrem Besitz voraussichtlich keinen unverhältnismäßigen Schaden zufügt.

Israel steht in Hinsicht auf die Bestimmung der Legitimität beabsichtigter Ziele einer besonderen Herausforderung gegenüber. Die Präsenz von Zivilisten in einem Konfliktgebiet macht ein militärisches Ziel noch nicht zu einem illegitimen Ziel. Dies entspricht dem Wortlaut des Gesetzes und spiegelt die staatliche Praxis wider.

Die vom Iran unterstützte Hamas weigert sich (als Teil ihrer Strategie) eine der grundlegendsten Anforderungen des internationalen humanitären Rechts zu befolgen: die Unterscheidung zwischen militärischen Einrichtungen und zivilem Besitz.

Israel tut alles, um von Nichtkombattanten Schaden abzuwenden. Die Verantwortung für jeglichen Kollateralschaden an Zivilisten trägt die Hamas.

Der folgende Link macht die Instrumentalisierung menschlicher Schutzschilde durch die Hamas anschaulich.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel

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