Israels Wahlen 2009


elections2009

Ein Informationsblatt in deutscher Sprache zum israelischen Wahlsystem gibt es unter folgendem Link.

Die israelische Botschaft in Washington hat ausserdem eine Broschüre für die diesjährigen Wahlen zusammengestellt.

Die israelische Tageszeitung Yedioth Ahronot erklärt in dem folgenden Artikel den Ablauf der morgigen Wahlen.

***

Zum Prozedere des Knesset-Wahlen

Am morgigen Dienstag finden in Israel die Wahlen zur 18. Knesset statt. Am Ende dieses Prozesses wird auch der neue Ministerpräsident des Landes gewählt. Im zentralen Wahlregister sind diesmal 5 278 985 Bürger über 18 verzeichnet (gegenüber 5 014 622 bei den Wahlen 2006). Den Stimmberechtigten stehen 9263 Wahlurnen zur Verfügung (gegenüber 8276 im Jahr 2006).

Die Wahllokale öffnen um sieben Uhr morgens und schließen um zehn Uhr abends (in Ortschaften mit weniger als 350 Einwohnern kann nur zwischen acht Uhr morgens und acht Uhr abends gewählt werden). Gleich nach Schließung der Wahllokale werden die Stimmen ausgezählt.

Das Wahlverfahren an sich ist kurz: Identifizierung mittels Personalausweis, Führerschein oder Reisepass; Entgegennahme des Umschlags vom Wahlausschuss; Wahl der gewünschten Partei auf dem Stimmzettel in der Wahlkabine; Einwurf des unterschriebenen Umschlags mit dem Wahlzettel in die Urne. Leere Stimmzettel oder solche, die nicht die Initialen einer anerkannten Partei tragen, werden für ungültig erklärt und nicht mitgezählt.

Nach Schließung der Urnen zählt jeder Wahlausschuss die abgegebenen Stimmzettel und leitet die Angaben an den zentralen Wahlausschuss in der Knesset weiter, der ggf. auch Beschwerden und Einsprüche entgegennimmt. Die Briefwahlumschläge von Soldaten, Seeleuten, Vertretern im Ausland, Gefängniswärtern u. a.  werden gesondert in der Knesset gezählt.

Gemäß dem Willen des Wählers besetzt der zentrale Wahlausschuss die 120 Sitze der Knesset. Zuerst wird geprüft, was die minimale Schwelle für den Einzug in das Parlament ist: Die Rede ist von zwei Prozent der gültigen Stimmen. 2006 wurden 3 137 064 gültige Stimmen gezählt, die Prozenthürde lag demnach bei 62 742 Stimmzetteln.

Der nächste Schritt ist die Umrechnung auf ein einzelnes Mandat: die Zahl der gültigen Stimmen – abzüglich derjenigen, die nicht die Prozenthürde übertreten haben – durch 120. Bei der letzten Wahl gab es 2 954 374 ‚passierender’ Stimmen, nachdem von allen gültigen Stimmen jene 182 690 von Parteien abgezogen worden waren, die nicht die Prozenthürde überwunden hatten. Ein Mandat in der Knesset war also 24 619 Stimmen wert.

Um eine Verschwendung von Stimmen zu vermeiden, haben die Parteien Abkommen unterzeichnet, in deren Rahmen sie überschüssige Stimmen transferieren, um einen zusätzlichen Abgeordneten in die Knesset zu bringen. Die Arbeitspartei (Avoda) hat solch ein Abkommen mit Meretz, der Likud mit Israel Beiteinu, Kadima mit den Grünen, Beit Hayehudi mit Eichud Hale’umi, die Senioren-Partei mit den Jugendlichen, Shas mit Yahadut Torah, Hadash mit den vereinigten arabischen Parteien und Israel Hasaka mit der grünen Bewegung/Meimad.

Das offizielle Endergebnis der Wahlen von 2009 wird voraussichtlich am Donnerstagnachmittag bekannt gegeben werden. Danach wird der Präsident eine Beratungsrunde mit den Fraktionen abhalten, um zu entscheiden, welche von ihnen die Aufgabe der Regierungsbildung übernehmen wird.

© Yedioth Ahronot, 09.02.2009

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